Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Vertragsgrundlage
Der Vertrag zwischen dem Käufer und uns kommt ausschließlich auf der Grundlage der hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande. Anders lautende AGB erkennen wir nicht an. Abweichende Geschäftsbedingungen gelten nur, soweit sie von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden. Die Bestellung Ihrerseit stellt keinen Vertragsabschluss dar. Unsere Bestellbestätigung verzeichnet lediglich den Eingang Ihres Kaufangebots. Der Kaufvertrag kommt erst durch Zusendung der Ware zum Abschluss. Bei Bestellung eines als "nicht lieferbar" markierten Artikels, gehen wir von einer Lieferzeit von zwei Wochen aus. Wird diese Frist überschritten, stornieren wir die Bestellung und informieren den Kunden darüber.
§ 2 Preise und Angebote
Unsere Preise und Angebote sind – gleich wo sie angeboten wurden – freibleibend. Die Preise im Online Shop sind Endverbraucherpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zzgl. Versandkosten.
§ 3 Lieferungen
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller/Käufer angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
Ist die Einhaltung der Lieferzeit infolge von uns nicht beeinflussbarer Umstände, z.B. Naturkatastrophen, Krieg, gewerkschaftliche Kampfmaßnahmen oder Insolvenz unserer Lieferanten nicht möglich, so verlängert sich die Lieferzeit um die Dauer dieser Umstände. Sollten die Umstände länger als vier Wochen andauern, so ist jeder Partner zum Rücktritt berechtigt. Bei Bestellung eines als "nicht lieferbar" markierten Artikels, gehen wir von einer Lieferzeit von zwei Wochen aus. Wird diese Frist überschritten, stornieren wir die Bestellung und informieren den Kunden darüber.Im Einzelfall bieten wir dem Besteller an, dass ein zunächst nicht lieferbares Produkt später bei Verfügbarkeit dem Besteller zugesandt wird (Nachlieferung). Der Besteller zahlt bei der Nachlieferung keine weiteren Versandkosten oder Nachnahmegebühren.§ 4 Gewährleistung
Mängelrügen sind unverzüglich durch den Käufer schriftlich zu erheben.
Mängel wegen unvollständiger, unrichtiger oder äußerlich mangelhafter Ware sind uns schriftlich innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Ware mitzuteilen. Rücksendungen bedürfen der Schriftform.
Wir leisten Gewährleistung für zugesicherte Eigenschaften und Fehlerfreiheit je nach Stand der Technik und im Rahmen unserer Lieferantenbedingungen. Änderungen der Lieferanten in der Konstruktion oder Ausführung, die weder Funktionstüchtigkeit noch Wert der Ware beeinträchtigen, bleiben vorbehalten und berechtigen nicht zur Beanstandung.
Ist der Gegenstand mit Mängeln behaftet, kann der Besteller nur Nachbesserung verlangen. Statt Nachbesserung sind wir zur Ersatzlieferung mit Hilfe unserer Lieferanten berechtigt. Der Besteller ist jedoch berechtigt, die Rückgängigmachung des Auftrags oder die Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen, wenn die Nachbesserung zweimal (2x) fehlschlägt, insbesondere:
1) wenn sie unmöglich ist;
2) in angemessenem Zeitraum nicht gelingt;
3) von uns verweigert wird;
4) von uns schuldhaft verzögert wird.
Auch bei schuldhafter Verletzung der Nachbesserungspflicht ist ein Anspruch auf Schadensersatz auf Folgeschäden ausgeschlossen, es sei denn, uns wird grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen. Der Besteller ist nur berechtigt, den Auftrag rückgängig zu machen oder den Kaufpreis angemessen herabzusetzen. Der Ausschluss gilt nicht, wenn dem Gegenstand eine zugesicherte Eigenschaft fehlt. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab der Lieferung der Sache für gewerbliche Gerätebenutzer und alle Kunden, die gebrauchte Produkte erwerben. Die Gewährleistungsfrist für Reparaturen beträgt 12 Monate.
Ansonsten gelten die besonderen Gewährleistungsfristen der Hersteller.
Die Wahlfreiheit für gewerbliche Kunden hinsichtlich des Nacherfüllungsanspruchs zwischen Reparatur und neuem Gerät schließen wir aus. Die Wahl des Käufers darf hinsichtlich der Schwere des Mangels und der Nachbesserung nicht unverhältnismäßig sein. Im Falle des Austausches des Gerätes oder des Artikels muss sich der Kunde den Nutzen der bisherigen Verwendung anrechnen lassen.
§ 5 Zahlung
Unsere Rechnungen sind soweit nicht anders vereinbart sofort zur Zahlung fällig. Zahlungsverzug zieht die sofortige Fälligkeit aller noch ausstehenden Beträge nach sich, wobei dies für alle Zahlungsarten, einschließlich akzeptierter oder nicht akzeptierter Wechsel, gilt. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, bei Geschäften mit Unternehmern Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz p. a., und bei Geschäften, an denen ein Verbraucher beteiligt ist, Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinsatz p.a. zu fordern. Falls uns nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.
§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Ansprüche dieser Art sind innerhalb 30 Tage an uns geltend zu machen
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Die Ware darf nur im ordentlichen Geschäftsgang weiter veräußert werden. Wird noch nicht bezahlte Ware weiterveräußert, so tritt der Käufer die gegen Dritte bestehenden Forderungen in Höhe unseres jeweiligen vollen Restguthabens schon jetzt an uns ab. Wir sind zur Offenlegung der Abtretung berechtigt. Der Käufer hat die zur Verfolgung unserer Rechte erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zu erteilen. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung von noch unbezahlter Ware durch den Käufer ist unzulässig. Wenn von dritter Seite Ansprüche auf die Ware schon erhoben werden, hat uns der Käufer unverzüglich zu unterrichten. Der Käufer ist verpflichtet, bei Zugriffen von Dritten (Pfändung, Zurückbehaltungsrecht und ähnliches) auf den Umstand hinzuweisen, dass die Ware unter Eigentumsvorbehalt des Verkäufers steht.
§ 8 Verbraucherverträge im Fernabsatz
Für Endverbraucher im Sinne von § 13 BGB gelten ergänzend die hier folgenden besonderen Bestimmungen § 8.1 bis 8.4.
§ 8.1 Vertragsschluss
Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei bagier.de aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zu Stande, wenn wir das bestellte Produkt an den Besteller versenden.
§ 8.2 WiderrufsbelehrungWiderrufsbelehrung
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
WiderrufsrechtSie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Firma - Olli's Fahrradstudio, Herkenbuscher Weg 62, 41515 Grevenbroich, Tel:0172-4410459, E-Mail-Adresse: info@ollisfahrradstudio.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 30 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 30 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 50 EUR geschätzt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.Muster-Widerrufsformular(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) An Firma - Olli's Fahrradstudio - Herkenbuscher Weg 62 - 41515 Grevenbroich - 01724410459 - info@ollisfahrradstudio.de- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)- Bestellt am (*)/erhalten am (*)- Name des/der Verbraucher(s)- Anschrift des/der Verbraucher(s)- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)- Datum---------------------------------------Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren in einem ordnungsgemäßen und einwandfreien Zustand wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
§ 8.3 Fälligkeit und Zahlung
Der Besteller kann den Kaufpreis per Vorauskasse zahlen. a) Bei Vorauskasse erhalten Sie die notwendigen Bankangaben mit der Online-Bestellbestätigung. Eine Lieferung kann erst nach Zahlungseingang erfolgen. Die Überweisungszeit zwischen den Banken kann allein im Innland erfahrungsgemäß bis zu 4 Arbeitstage dauern. Im Auslandszahlungsverkehr sind auch längere Fristen möglich.
§ 9 Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden bei uns gespeichert. Alle persönlichen Daten behandeln wir selbstverständlich vertraulich. Die Sicherheit Ihrer persönlichen Daten und der Schutz Ihrer Privatsphäre haben für uns erste Priorität.
§ 10 Gerichtsstand/Erfüllungsort
Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Rechtsstreitigkeiten (auch für Wechsel- und Scheckklagen) mit Vollkaufleuten sowie für Mahnverfahren ist Hilden. Für alle Rechtsstreitigkeiten zwischen uns und dem Käufer, auch für ausländische Auftraggeber, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages sich rechtlich als unwirksam erweisen, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige rechtswirksame Regelung als gewollt und erklärt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung und des gesamten Vertrages unter Berücksichtigung von Treu und Glauben und der im gleichartigen Geschäftsverkehr geltenden Gewohnheiten und Gebräuche am nächsten liegt.
§ 12 Haftungsausschluss
Olli's Fahrradstudio übernimmt keine Haftung für eventuelle Schäden, die durch die Benutzung der gekauften Produkte, insbesondere bei unsachgemäßem Gebrauch entstehen. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit von Olli's Fahrradstudio verursacht.
Ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen zum ratenkauf by easyCredit
1.Geltungsbereich und allgemeine Nutzungsbedingungen
Die nachfolgenden ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB) gelten zwischen Ihnen und dem Händler für alle mit dem Händler geschlossenen Verträge, bei denen der ratenkauf by easyCredit (im folgenden Ratenkauf) genutzt wird.
Die ergänzenden AGB haben im Konfliktfall Vorrang vor anderslautenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Händlers.
Ein Ratenkauf ist nur für Kunden möglich, die Verbraucher gem. § 13 BGB sind und das 18. Lebensjahr vollendet haben.
2. Ratenkauf
Für Ihren Kauf stellt Ihnen der Händler mit Unterstützung der TeamBank AG Nürnberg, Beuthener Straße 25, 90471 Nürnberg (im folgenden TeamBank AG) den Ratenkauf als weitere Zahlungsmöglichkeit bereit.
Der Händler behält sich vor, Ihre Bonität zu prüfen. Die näheren Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem Ratenkauf-Datenschutzhinweis in der Bestellstrecke. Sollte aufgrund nicht ausreichender Bonität oder des Erreichens der Händler-Umsatzgrenze die Nutzung des Ratenkaufs nicht möglich sein, behält sich der Händler vor, Ihnen eine alternative Abrechnungsmöglichkeit anzubieten.
Der Vertrag über einen Ratenkauf kommt zwischen Ihnen und dem Händler zustande. Mit dem Ratenkauf entscheiden Sie sich für eine Abzahlung des Kaufpreises in monatlichen Raten. Über eine fest vereinbarte Laufzeit sind dabei monatliche Raten zu zahlen, wobei die Schlussrate unter Umständen von den vorherigen Ratenbeträgen abweicht. Das Eigentum an der Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung vorbehalten.
Die bei Nutzung des Ratenkaufs entstandenen Forderungen werden im Rahmen eines laufenden Factoringvertrages vom Händler an die TeamBank AG abgetreten. Zahlungen können mit schuldbefreiender Wirkung ausschließlich an die TeamBank AG geleistet werden.
3. Ratenzahlung per SEPA-Lastschrift
Durch das mit dem Ratenkauf erteilte SEPA-Lastschriftmandat ermächtigen Sie die TeamBank AG, die durch den Ratenkauf zu entrichtenden Zahlungen, von Ihrem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenem Kreditinstitut durch eine SEPA-Lastschrift einzuziehen.
Die TeamBank AG wird Ihnen den Einzug per E-Mail bis spätestens einen Kalendertag vor Fälligkeit der SEPA-Lastschrift ankündigen (Pre-Notifikation/Vorabankündigung). Der Einzug erfolgt frühestens zum angegebenen Datum der Vorabankündigung. Ein späterer, zeitnaher Einzug kann erfolgen.
Wenn zwischen der Pre-Notifikation und dem Fälligkeitsdatum eine Verringerung des Kaufpreisbetrags erfolgt (z.B. durch Gutschriften), so kann der abgebuchte Betrag von dem in der Pre-Notifikation genannten Betrag abweichen.
Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass zum Zeitpunkt der Fälligkeit Ihr Girokonto über eine ausreichende Deckung verfügt. Ihr Kreditinstitut ist nicht verpflichtet die Lastschrift einzulösen, falls eine ausreichende Deckung des Girokontos nicht gegeben ist.
Sollte mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen eines unberechtigten Widerspruchs des Kontoinhabers oder aufgrund des Erlöschens des Girokontos zu einer Rücklastschrift kommen, geraten Sie auch ohne gesonderte Mahnung in Verzug, es sei denn, die Rücklastschrift resultiert infolge eines Umstandes, den Sie nicht zu vertreten haben.
Die im Falle einer Rücklastschrift von Ihrem Kreditinstitut der TeamBank AG berechneten Gebühren werden an Sie weitergereicht und sind von Ihnen zu begleichen.
Befinden Sie sich in Verzug, ist die TeamBank AG berechtigt für jede Mahnung eine angemessene Mahngebühr oder Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen.
Aufgrund der hohen Kosten, welche mit einer Rücklastschrift verbunden sind, bitten wir Sie im Falle eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der SEPA-Lastschrift nicht zu widersprechen. In diesen Fällen erfolgt in Abstimmung mit dem Händler die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch eine Gutschrift.